Gastbeitrag: Die Stadtrepublik

Gastbeitrag vom Willfried Maier, 1. Vorsitzender der Patriotischen Gesellschaft.

WM
Verfasst von

Willfried Maier

Willfried Maier ist ehemaliger Hamburger Senator und seit 2018 Vorsitzender der Patriotischen Gesellschaft von 1765 in Hamburg.

Jeder kennt die Schlagworte: Hafen, Handel, Tor zur Welt, St. Pauli, La Paloma. Sie erzählen eine Geschichte großer Erfolge und Gefühle. Aber all das ist auch etwas verblasst. Der Hafen verliert europaweit an Bedeutung, die größten Handelshäuser sitzen nicht mehr in Hamburg, Deutschlands Tor zur Welt ist eher der Frankfurter Flughafen, und die Club- und Musikszene ist zu einem guten Teil nach Berlin abgewandert.

Dennoch ist Hamburg eine besondere Stadt in Deutschland und in Europa. Sie ist nicht nur „stattlich anzuschauen“. Sie hat auch ein starkes Selbstbewusstsein. Viele ihrer Bewohnerinnen und Bewohner sind stolz auf ihre Stadt – trotz Fußball in der 2. Liga.

Was macht diese Besonderheit aus? – Ein Umstand, der in der Hamburg-Folklore nur eine geringe Rolle spielt: Hamburg ist seit über 800 Jahren Stadtrepublik und als eigenes Bundesland auch immer noch selbständiger als die meisten anderen Städte in Europa.

Stadtrepublik, das bedeutet: Seit 800 Jahren gibt es hier den Anspruch von Bürgern, sich selbst zu regieren und nicht von Fürsten oder „fremden Mächten“ regiert zu werden. Das ist eine Seltenheit in Europa und in der Welt. In Deutschland hat nurnoch das kleinere Bremen eine ähnliche Geschichte, während den stolzen Reichsstädten Lübeck und Frankfurt von Preußen die Flügel gestutzt wurden.

Dieser Anspruch auf Selbstregierung war über Jahrhunderte beschränkt auf eine schmale Klasse von Patriziern, die eifersüchtig jeden Anspruch der Unterklassen unterdrückten, mitreden und mitentscheiden zu wollen. Die Stadtrepublik Hamburg war lange keine Demokratie.

Aber die Geschichte als Republik ist dennoch in die DNA der Stadt eingegangen. Hamburg ist nicht zufällig die Hauptstadt der Stiftungen. Unsere Patriotische Gesellschaft von 1765 ist die älteste Bürgerinitiative in Deutschland. Und bis heute hat sich bei Vielen die Bereitschaft gehalten, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen: Im Verein, in der Nachbarschaft, im Stadtviertel oder in einer Partei: Protestparteien spielen meist nur eine vorübergehende und marginale Rolle. Wer nicht auf Protest setzt, muss „Hamburg-Partei“ werden. Die Grünen haben das durchexerziert, die Linken sind dabei.

Seit dem späten 19 Jahrhundert und erst recht seit der Revolution von 1918 haben politische Parteien den Anspruch auf Beteiligung an der Regierung der Stadt in die Breite getragen.

1933 brach all das zusammen mit der Machtergreifung der Nationalsozialisten auch in Hamburg. In der totalitären, mörderischen Diktatur war es mit der Selbstregierung in jeder Form zu Ende.

Nach 1945 entschied sich auch Hamburg für die Rückkehr zur parlamentarischen Demokratie. Hamburg wurde wieder Stadtrepublik in der größeren Bundesrepublik. Und den Parteien gelang es über viele Jahrzehnte, soziale Milieus an sich zu binden und sie so indirekt an der Regierung zu beteiligen. Allerdings war damit der Anspruch von Bürgerinnen und Bürgern, sich selbst zu regieren verwandelt in den Anspruch der Parteien, die Regierung zu bilden bzw. zu kontrollieren.

Dieses Modell verliert gegenwärtig an Autorität, wird angegriffen als Elitenherrschaft. Gegen diesen Angriff ist der Streit um die Frage, wer den wahren Volkswillen repräsentiert – die Parlamente oder die Populisten – nur begrenzt wirksam. Wir sollten auf das Erbe der republikanischen Selbstregierung zurückgreifen, also nicht vor allem auf Plebiszite schauen, sondern an der Erweiterung der Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger arbeiten, ihr Gemeinwesen selbst zu regieren. Nichts trägt so viel dazu bei, verschwörungstheoretischen Unsinn aus den Köpfen zu vertreiben wie die praktische Wahrnehmung von Verantwortung für das gemeinsame Leben, in der Nachbarschaft, im Stadtviertel, den Bezirken und auf der Ebene der Gesamtstadt. Wobei die demokratische Republik umso besser gelingt, je mehr sie in Nachbarschaft und Quartier eine Basis findet. Deswegen ist reale Bürgerbeteiligung, die den Menschen die Erfahrung der Selbstwirksamkeit eröffnet, der Königsweg für ein gutes Gemeinwesen.

Stadtteilräte in allen Quartieren, Bürgerräte, die über wichtige Fragen sich verständigen – aktuell z.B. über den Hamburger Klimaplan – und Empfehlungen aussprechen, sind dringend notwendige Ergänzungen zur Parteiendemokratie. Hier müssen Senat und Bürgerschaft neue Möglichkeiten schaffen.

Hamburg war lange Zeit in Deutschland ein republikanischer Solitär, in Gedankenverwandtschaft eher mit der Schweiz als mit Preußen. Heute, da wir alle in der Bundesrepublik Deutschland leben, kann unsere Stadt eine Mission übernehmen: Zeigen wie eine Bürgerschaft sich selbst regiert und damit die Vorherrschaft der Meckerer überwindet. Denken und gemeinsam Handeln ist besser als „Querdenken“.

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